[Schwarzfahrer]

Zitat von MattF

Also erstmal war es nicht sinnvoll dich zu zitieren. Das meiste in dem Beitrag bezog sich gar nicht auf dich.

Sorry, habe ich nicht begriffen, mein Fehler.

Zitat von MattF

Aber zu dem Punkt, wie willst du verbieten, dass sich Fraktionen absprechen wie sie abstimmen?*
*Im übrigen willst du etwas verbieten, was es fomal gar nicht gibt. Es gibt rechtlich keinen Fraktionszwand. Wenn sich die Abgeordneten freiwillig an Absprachen halten, kannst du das nicht verbieten

Formal gibt es das nicht, weil es verfassungswidrig ist. Praktisch gibt es aber nicht verbotene Druckmittel, die sehr erfolgreich funktionieren. Es geht mir ja nicht darum daß sich gleichgesinnte absprechen (das sollen sie auch - und zwar inhaltlich, und nicht an Parteivorgaben gebunden), sondern daß Andersgesinnte in einer Fraktion genötigt/gedrängt werden, sich der Mehrheit der Fraktion anzuschließen, obwohl sie anderer Meinung sind. Diese Praxis gibt es, und gehört für mich bekämpft.

Zitat von MattF

Das beste Beispiel war doch die Impfpflicht Debatte. Wenn das frei gestellt wird und jeder Hinz und Kunz einen Antrag einbringen kann, kommt hinten überhaupt nix raus.

Ja, das war ein gutes Beispiel, daß, wenn Abgeordnete ohne Druck* entscheiden können, Wünsche der Partei- bzw. Franktionsführung sich in Luft auflösen können, weil keine Mehrheit dahinter steht. Und nur der letzte Halbsatz zählt, wenn wir das Demokratieprinzip ernst nehmen. Die Impfpflicht-Abstimmung stützt meine Meinung, daß Demokratie so besser funktioniert.

*Es war übrigens nicht mal wirklich ganz ohne Druck, da die Abstimmung namentlich war, und ich bin mir nicht sicher, ob "Abweichler" von der jeweiligen Parteilinie nicht doch irgendwelche negativen Folgen ihrer Meinung befürchten dürften; es gibt genügend indirekte Möglichkeiten.