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triathlon-szene.de | Europas aktivstes Triathlon Forum - Einzelnen Beitrag anzeigen - Corona Virus
Thema: Corona Virus
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Alt 12.11.2021, 00:21   #26695
LidlRacer
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Registriert seit: 01.02.2008
Beiträge: 18.860
Zitat:
Zitat von Triphil Beitrag anzeigen
Die Leute besorgen sich easy einfach illegal den kleinen Aufkleber in den Impfpass und fertig. Kann derzeit nicht Mal bestraft werden.
Falls das irgendwer vorhat:
Vorsicht! Dazu gibt es unterschiedliche Rechtsauffassungen (sorry, weiß nicht, ob ich die Quelle kurzfristig wiederfinde)!

Beim Cum-Ex-Skandal hieß es auch lange Zeit, die Akteure hätten nur geschickt eine Gesetzeslücke ausgenutzt, bis wesentlich später festgestellt wurde, dass das natürlich schon immer illegal war!

PS:
Hier wird die nicht eindeutige Rechtslage besprochen:
https://www.br.de/nachrichten/bayern...weisen,SmO7lHp

Aber ich meine, es gäbe auch noch eine aktuellere klare Einschätzung als illegal von einer recht hohen Stelle ...

PPS:
Hier isses:

Niedersachsens Generalstaatsanwälte sehen keine Strafbarkeitslücke bei Impfpässen

Die Generalstaatsanwaltschaften des Landes Niedersachsen halten die Vorlage gefälschter Impfpässe in Apotheken trotz eines gegenteiligen Gerichtsbeschlusses sehr wohl für strafbar.
__________________
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Geändert von LidlRacer (12.11.2021 um 00:48 Uhr).
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