[deralexxx]

Zitat von Schwarzfahrer

Wenn ich alles so komplett an den Staat abtrete, trete ich auch meine Freiheit weitgehend ab.
Und besonders doof, wenn z.B. die Spielregeln während des Spiels geändert werden, und z.B. Demonstrationen verboten werden, also ein vorgesehenes Mittel der Klage.

Nun deine Ansichten sind hier vllt etwas absolut. Du trittst nicht alles komplett an den Staat ab, ebensowenig schränkt der Staat dich total ein (ausser du bist im Gefängnis und selbst dann hast du noch gewisse Freiheiten).

Das mag besonders doof sein die Spielregeln zu ändern. Gesetze, Regeln werden halt auch an die neuen Gegebenheiten angepasst, insbesondere in einer Pandemie Situation die in den letzten 100 Jahren seinesgleichen sucht erwartet man doch vom Staat Anpassungsfähigkeit.

Zu den Spielregeln in Bezug auf Demonstrationen wurde ja schon mehrfach gesagt, die Demonstrationen wurden zu größten Teilen rechtmässig verboten. Demonstrationen sind aber kein Mittel zur Klage, sondern ein Mittel zur Meinungsäußerung. Und du wirst mir wohl beipflichten wenn ich sage, die Demonstranten haben vllt eine Art der Äußerungen auf Meinung eingeschränkt bekommen (rechtmäßig) aber mitnichten ist das die einzige Form. Seit Verabschiedung des Grundgesetzes gibt es neben Demonstrationen und das bloße stehen auf dem Markplatz eine Fülle an Möglichkeiten mit seiner Meinung eine Reichweite zu erzeugen, von denen vor 30 Jahren Tageszeitungen nur träumen konnten. Das ist auch Teil der Verhältnismäßigkeit.