[Schwarzfahrer]

Zitat von deralexxx

Mal ernsthaft. Zu konstruieren, Covid 19 sei womöglich nicht besonders ansteckend und schwerwiegend gefährdend, ist einfach wirr.

Bitte genau lesen. Ich bezweifle nur die schwerwiegende Gefährdung für alle, nicht die Ansteckung (weil die für sich genommen egal ist).

Zitat von deralexxx

Du hast behauptet, Impfpflicht sei nicht machbar wegen Menschenrechte von Unesco, ich zeig dir, dass das Argument nicht haltbar ist, kommst du mit dem nächsten Versuch um die Ecke, warum eine Impfpflicht unmöglich ist. Exakt wie bei Körbel.

Genau lesen, ich habe nicht gesagt, daß Impfpflicht unmöglich ist, nur daß sie nicht zwingend aus der Formulierung abzuleiten ist, also daß es sehr wohl juristische Zweifel geben kann - was das Zögern der Politik, zusammen mit der UNESCO-Verpflichtung zu Menschenrechten, erklären kann. Oder meinst Du, das UNESCO-Papier und die dort klar postulierte Priorität des Individuums über der Gemeinschaft ist völlig bedeutungslos?

Zitat von deralexxx

Es ist einfach falsch zu behaupten Impfpflicht ist unmöglich. Impfpflicht kann kommen wenn der politische Willen da ist. Da kannst du dich auf den Kopf stellen und Pseudo-Argumente bringen, es wird dadurch nicht richtiger.

Stimmt, mit politischem Willen kann man alles durchsetzen, und auch geltende Gesetze oder gar Artikel des Grundgesetzes kippen. Was aber kein Argument für die Sinnhaftigkeit oder juristische unangreifbarkeit ist.

Zitat von deralexxx

Und zu behaupten wir bräuchten dann eine neue Verfassung ist auch, gelinde gesagt, Bullshit, Die rechtlichen Mittel und Rahmen wer, wie, wann und in welchem Umfang sind in der Verfassung und den Gesetzen längst drin.

Es würde die dauerhafte Außerkraftsetzung von wesentlichen Grundrechtsartikeln aber deutlich erleichtern, und wäre in manchen Punkten ehrlicher, als das hinbiegen von juristischen Feinheiten - alles Frage des politischen Willens...