[deralexxx]

Zitat von Schwarzfahrer

Man darf es so sehen. Das ist aber dann mit der Aussage "keine Impfpflicht nicht ehrlich vereinbar. Da muß die Politik, finde ich, Farbe bekennen. Wenn eine Impfpflicht ausgesprochen wird, muß ich es nicht gut finden, aber ehrlicher als das aktuelle Vorgehen wäre es allemal. Aktuell klingt es mit dem "Impfangebot" wie der Pate, dessen Angebote man auch nicht ablehnen konnte...
Bin kein Jurist, ich wäre aber auf die möglichen Pros und Contras gespannt. Wäre die Rechtsgrundlagen so klar, wäre die Impfpflicht schon längst offen ausgesprochen worden, glaube ich.

Es muß nicht ziehen, wenn man die Grundrechte nicht mehr als bedingungslose Grundrechte auffasst, sondern als vom Staat je nach Verhalten oder Zustand verliehene Rechte. Das gab es ja in der Geschichte schon recht oft; die chinesischen "social credit" Punkte laufen ja auch auf sowas hinaus.

Das ist nicht der relevante Vergleich; es ist ja eine generelle Aussage von Herrn Braun im Raum, Ungeimpfte auch mit Test zu allen öffentlichen Plätzen (Kino, Theater, Restaurant...) nicht mehr zuzulassen.
Ja, ist es, aber ehrlich und nicht durch die Hintertür. Analog zum aktuellen Umgang mit der Impfung wäre es, wenn man zwar keinen Führerschein bräuchte, aber ohne Führerschein nur auf Kreisstraßen fahren dürfte, oder nur 10 km um die Wohnung herum.

Bisher waren die Gesetze aber so, daß alle das gleiche durften oder nicht durften; eine Unterscheidung nach einem willkürlichen Merkmal (geimpft/nicht geimpft, blond oder schwarz) bezüglich genereller Teilnahme am öffentlichen Leben war nicht vorgesehen.

Da bist du auf dem Holzweg. Wenn du schlechte Augen hast musst du am Steuer eines KFZ eine Sehhilfe tragen. Ist das diskriminierend?