[Schwarzfahrer]

Zitat von deralexxx

Das Ziel muss 100 % sein die Impffähig sind, ja, sonst macht es wenig Sinn.

Man darf es so sehen. Das ist aber dann mit der Aussage "keine Impfpflicht nicht ehrlich vereinbar. Da muß die Politik, finde ich, Farbe bekennen. Wenn eine Impfpflicht ausgesprochen wird, muß ich es nicht gut finden, aber ehrlicher als das aktuelle Vorgehen wäre es allemal. Aktuell klingt es mit dem "Impfangebot" wie der Pate, dessen Angebote man auch nicht ablehnen konnte...

Zitat von deralexxx

Die Rechtsgrundlagen, eine Impfpflicht einzuführen sind da und wurden auch schon mehrfach in anderen Situationen genutzt und von verschiedensten Gerichten bestätigt.

Bin kein Jurist, ich wäre aber auf die möglichen Pros und Contras gespannt. Wäre die Rechtsgrundlagen so klar, wäre die Impfpflicht schon längst offen ausgesprochen worden, glaube ich.

Zitat von deralexxx

Die Keule mit den eingeschränkten Grundrechten zieht zumindest bei mir nichtmehr in dem genannten Kontext

Es muß nicht ziehen, wenn man die Grundrechte nicht mehr als bedingungslose Grundrechte auffasst, sondern als vom Staat je nach Verhalten oder Zustand verliehene Rechte. Das gab es ja in der Geschichte schon recht oft; die chinesischen "social credit" Punkte laufen ja auch auf sowas hinaus.

Zitat von deralexxx

Erkennst du einen Unterschied zwischen Impfpflicht und "Ich darf nicht in die Oper ohne geimpft zu sein"?

Das ist nicht der relevante Vergleich; es ist ja eine generelle Aussage von Herrn Braun im Raum, Ungeimpfte auch mit Test zu allen öffentlichen Plätzen (Kino, Theater, Restaurant...) nicht mehr zuzulassen.

Zitat von deralexxx

Ich darf in Deutschland nur Auto auf öffentlichen Straßen fahren, wenn ich einen Führerschein habe, ist das eine Führerscheinpflicht durch die Hintertür?

Ja, ist es, aber ehrlich und nicht durch die Hintertür. Analog zum aktuellen Umgang mit der Impfung wäre es, wenn man zwar keinen Führerschein bräuchte, aber ohne Führerschein nur auf Kreisstraßen fahren dürfte, oder nur 10 km um die Wohnung herum.

Zitat von deralexxx

Du hast in Deutschland nicht die Rechte und Möglichkeiten alles zu tun und zu lassen was du willst, sondern was die Gesetze dir erlauben, diese Gesetze werden über Zeit an Situationen angepasst und durch demokratische und Gerichte geprüft und angepasst.

Bisher waren die Gesetze aber so, daß alle das gleiche durften oder nicht durften; eine Unterscheidung nach einem willkürlichen Merkmal (geimpft/nicht geimpft, blond oder schwarz) bezüglich genereller Teilnahme am öffentlichen Leben war nicht vorgesehen.