[RolandG]

Zitat von Flow

Hatte ich doch genau so geschrieben ...

Sehe ich nicht so. Deine Interpretation

Zitat von Flow

Mein Ansatz (alternativ zum "Druckfehler" / "Zitierfehler") wäre gewesen :
Es können keine Gesetze erlassen werden, die direkt auf die Einschränkung von Grundrechten zielen.
Gesetze müssen quasi "einen anderen sinnvollen Inhalt" haben. Aus diesem können unter Umständen / situationsbedingt / im Einzelfall Grundrechtseinschränkungen abgeleitet werden.

stimmt nicht. Natürlich kann ein formelles Gesetz direkt ein Grundrecht einschränken.

Zitat von Flow

... danke für die Aufklärung ...

Bitte schön.

Zitat von Flow

Willst du das eventuell noch in ein, zwei Sätzen bzgl der "Notbremse" erläutern ?

Dazu müsste man wissen, was Frau Haderlein tatsächlich gesagt hat. Was am Ende des Artikels steht, ist für mich so nicht verständlich. Es liest sich so, als habe jemand ohne Sachkenntnis etwas sehr Spezifisches wiedergeben müssen und sei daran gescheitert.