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Thema: Corona Virus
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Alt 22.04.2021, 09:51   #22669
keko#
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Registriert seit: 06.11.2015
Beiträge: 19.473
Zitat:
Zitat von LidlRacer Beitrag anzeigen
...
Wie ich schon öfters sagte, wäre ich dafür, solche Demos weitestgehend zu verhindern.
Um nicht in Verdacht zu geraten, dass aus politischen Gründen diese Demos verboten und andere gestattet werden, wäre ich zu Pandemiezeiten für eine generelle starke Einschränkung des Demonstrationsrechtes. Vielleicht auf eine überschaubare 2-stellige Personenzahl, bei der man leicht und ohne Tausende Polizisten vernünftige Auflagen überwachen und durchsetzen kann. Wie in Schweden - dem gelobten Land der Querdenker.

So lange es diese generelle Einschränkung nicht gibt, gilt es, Demos, bei denen es mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit erwartbar ist, dass Auflagen nicht beachtet werden, unter Ausschöpfung aller vorhandenen rechtlichen Möglichkeiten zu verbieten und diese Verbote durchzusetzen.
Demonstrationsrecht ist ein hohes Gut in einer Demokratie. Zumal ich davon ausgehe, dass wir noch sehr lange mit dieser Pandemie zu tun haben werden.

Einschränkungen dahingehend zu fordern ist immer einfach, wenn man selbst nicht betroffen ist. Kann sein, dass der eine oder andere dies heute fordert und morgen selbst betroffen ist, wenn ihn z.B. die finanziellen Folgen von Corona erreicht haben und seinen Unmut öffentlich äussern möchte.

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