[noam]

Zitat von MattF

Schau dir an wie die Polizei gegen den schwarzen Biock vorgeht.
Ich gehöre nicht zu denen und finde das auch ziemlich sinnlos was die machen nur, allein weil da einige bei Demos zu normalen Zeiten sich vermummen, wird der komplette Komplex eingekesselt und nicht los laufen gelassen und da geht das.

Wenn die leerdenker kommen, dann wird wg. Verhältnismäßigkeit nichts gemacht.

Das passt nicht zusammen.

Es ist denke schon etwas anderes, wenn Querdenker eine Auflage nicht befolgen, oder wenn sich der bekannt gewalttätige schwarze Block vermummt. Bei letzterem ist es ja nun erfahrungsgemäß die Vorbereitung zur Begehung von Straftaten bzw. dem Unmöglichmachen deren Verfolgung durch Bildaufzeichnungen. Ergo habe ich als Exekutivorgan gar keine Option als die Versammlung anzuhalten bis die Vermummung abgelegt wird, sich als Versammlung von den Vermummten (auch räumlich) distanziert wird oder wenn dies nicht passiert eben die Versammlung aufzulösen, da mit hinreichender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen ist, dass aus diesem Block Verbrechen (also Straftaten die mit mindestens einem Jahr Freiheitsstraße geahndet werden) wie schwerer Landfriedensbruch oder Vergehen wie einfacher Landfriedensbruch oder Verstöße gegen Sprengstoffverordnungen oder auch nur Beleidigungen und Körperverletzungen begangen werden. TL;DR also lasse ich die vermummt laufen und es passiert nichts: Glück gehabt -> passiert doch was: hab ich ein großes Problem, weil die Straftäter die Demo als Schutzschild und Rückzugsraum nutzen. Es geht letztendlich darum, den Demonstranten ihr Recht auf friedliche Demo ohne Waffen zu ermöglichen. Dazu zählt der schwarze Block eben nicht.


Für mich gäbe es aber hüben wie drüben keine Versammlung, wenn man nicht bereit ist die Spielregeln einzuhalten. Zu Beginn einer jeden Versammlung werden die Auflagen verlesen und entsprechende Konsequenzen bei Zuwiderhandlung angekündigt. Tragt ihr keine Masken, wird die Versammlung aufgelöst. Tragt ihr Vermummung, wird die Versammlung aufgelöst. Und das zieht man in aller Konsequenz durch. Wird ein paar unschöne Bilder geben, aber letztenendes steht es jedem frei sich mit "Asozialen" (denn nichts anderes sind Menschen die in ihrem eigenen Egoismus den Zweck der Demostration bzw. ihre Botschaft zu ihrem eigenen Vergnügen missbrauchen) zusammenzuschließen oder sich von ihnen zu differenzieren.