Hafu

Ob vom Gesundheitsamt verhängte Quarantäne in Portugal juristisch zulässig ist, hängt natürlich von der portugiesischen Gesetzgebung, insbesondere von der Formulierung des portugiesischen Infektionsschutzgesetz ab. Da wir uns hier nicht in einem Jura-Forum befinden und sich die meisten hier eher für den Fortgang der Pandemie in Deutschland interessieren, ist es ziemlich sinnfrei, wenn wir uns hier in alle Details portugiesischen Rechts einlesen.

In Deutschland ist es so, dass jeder PCR-Test zwingend von einem Laborarzt interpretiert und validiert werden muss und zusätzlich jedes Gesundheitsamt eigene Ärzte zur medizinischen Beurteilung verordneter Maßnahmen hat.

Die in dem portugiesischen Gerichtsurteil beanstandete fehlende ärztliche Kompetenz im formalen Entscheidungsprozess angeordneter Quarantänemaßnahmen existiert somit in Deutschland so nicht und das deutsche Infektionsschutzgesetz steht in diesem Aspekt (Anordnung von Quarantänemßnahmen) somit juristisch auf stabilen Füßen.