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triathlon-szene.de | Europas aktivstes Triathlon Forum - Einzelnen Beitrag anzeigen - Corona Virus
Thema: Corona Virus
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Alt 16.11.2020, 09:37   #14567
qbz
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Registriert seit: 24.03.2008
Beiträge: 12.409
Zitat:
Zitat von JamesTRI Beitrag anzeigen
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Ganz im Gegenteil: Es sollte für solche Fälle Online Volksentscheide auf Bundesebene geben so dass das Volk direkt bestimmt.
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Ich persönlich bin als Schweizer ein Anhänger einer umfassenden, breiten, direkten Demokratie, auch mit Initiativrechten, (nicht einfach bei Einzelentscheidung) auf allen Ebenen (Gemeinde, Kanton, Bund). Selbst die Schweiz verschob allerdings im Frühling Volksabstimmungen auf den Herbst, weil Regierung und Parlament einen Lockdown beschlossen und man durfte zeitweilig, während des Lockdowns, sogar keine Unterschriften für neue Gesetzesinitiativen (Abstimmungen) sammeln, was für die Schweizer Demokratie ein Basiselement ist. Auf Schweizer Weise Gesetze zu beschliessen, wo neben der jeweiligen Volksabstimmung auch die Regierung, das Parlament, Ausschüsse, die Parteien und Verbände sich äussern wollen, erfordert jeweils einen Zeitrahmen von Jahren (!). Da wäre die aktuelle Pandemie hoffentlich längst vorbei.

Das spräche allerdings nicht dagegen, längerfristig in der Schweiz ein neues Gesetz auf den Weg zu bringen, was den Umgang mit der Pandemie dort künftig anders regelt als bisher, quasi für künftige Pandemien Und ich könnte mir vorstellen, dass Initiativgruppen das möglicherweise dort schon tun, ohne es jetzt zu recherchieren.

Allerdings in DE eine gesetzlich verpflichtende Einzelvolksabstimmung aktuell zu einem einzelnen Thema wie der Corona-Bekämpfung zu verlangen, ohne dass für solch ein Procedere eine gesetzliche Grundlage als Rahmen existiert und weil die deutsche Demokratie bisher als repräsentative im Grundgesetz verankert ist im Unterschied zur CH, stellt eine rein populistische Forderung dar. Es gäbe keinerlei gesetzlichen Rahmen für solch einen Volksentscheid. Er müsste erst noch geschaffen werden.

Geändert von qbz (16.11.2020 um 09:56 Uhr).
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