[aequitas]

Zitat von Estebban

Spannende Wortwahl für jemanden der sofort „undemokratisch“ brüllt, wenn Maßnahmen ihm persönlich nicht passen...

Ich brülle nicht undemokratisch, wenn mir Maßnahmen nicht passen, sondern wenn essentielle Teile des politischen Systems ausgeklammert werden. Ich brülle undemokratisch, wenn Politiker offensichtlich verfassungswidrige Verordnungen erlassen, die kurze Zeit später von Gerichten kassiert werden. Ich brülle undemokratisch, wenn zugunsten eines Ziels, alle anderen Grundrechte zweitrangig sind. Ich brülle undemokratisch, wenn Maßnahmen jeder Verhältnismäßigkeit entbehren. Und ja, ich brülle undemokratisch, wenn gesellschaftliches und wirtschaftliches Leben verunmöglicht wird.

Was demokratisch ist, unterliegt dabei keiner einheitlichen Definition, sondern ist seit jeher Diskussionsbestandteil politischer Wissenschaft. Demokratisch bedeutet für mich deshalb unter anderem, dass die Verfassung geachtet wird und Maßnahmen nicht ohne kritischer Prüfung der Verhältnismäßigkeit erlassen werden.

Und jetzt legt los, lieber Lidl, lieber Esteban, schimpft mich den Corona-Leugner, den ihr in mir sehen wollt.