[aequitas]

Zitat von tandem65

Nicht daß ich einen Lockdown haben wollte, nach Deinen Worten wäre aber ein Lockdown ein mögliches demokratisches Mittel.
Von Allheilmittel schreibst lediglich Du.

Statt dich an mir abzuarbeiten, könntest du auch etwas zur Diskussion beitragen.

Ich halte einen Lockdown für kein (!) demokratisches Mittel. In einer demokratischen Debatte sollten allerdings alle Argumente abgewogen werden und darauf aufbauend Maßnahmen beschlossen werden. Der Weg über das BverfG, das danach über die Non-Konformität entscheiden könnte, halte ich für illiberal. Natürlich können Gerichte nachträglich Entscheidungen kassieren, aber, wie bspw. im Fall Scheuer, sollte man es nicht darauf ankommen lassen, sondern eine solche Abwägung möglichst vorher vornehmen. Ich als Nicht-Jurist hätte jedoch meine Zweifel an einem neuerlichen allgemeinen und unspezifischen Lockdown.