[Helmut S]

Zitat von qbz

Auf der Website von Querdenken 711 geht auf jeden Fall hervor (unter Veranstaltungsdetails), dass sie für einen Demomarrsch zur Siegessäule mobilisierten. [...]
Es gab aber zusätzlich nach Polizeiangaben noch X andere Versammlungsanmeldungen anderer Gruppierungen, vor allem nach der Absage an Querdenken 711. Die rechtsextremen Organisierten konzentrierten sich speziell vor der russischen, amerikanischen Botschaft (Pariser Platz) und dann vor dem Reichstag.

Danke. Ich finde das wichtig, wer nun welche Demo angemeldet hat und wer der Veranstalter der jeweiligen Demo war.

Mir ist - angefangen bei den Herren Schäuble und Steinmeier - der inhaltliche Duktus des "wer mit solchen Extremisten mitläuft" viel zu undifferenziert.

Zunächst stelle ich mir die Frage: Wer läuft denn da mit wem mit? Sind es die aufrechten Demokraten, die ihre Unzufriedenheit mit der Corona-Politik kund tun wollen (auch wenn sie dabei gegen Auflagen wie Abstand und Maske verstoßen), die mit den Extremen und Verwirrten mitlaufen? Oder sind es viel mehr die Verwirrten und Extremen, die mit den Demokraten mitlaufen bzw. deren Veranstaltung "crashen"?

Warum ist das ein Unterschied? Wenn jemand sich tatsächlich unter das Demovolk der Extremen und Verwirrten mischt, dann bin ich auch der Meinung, dass man ihn Verantwortlich machen kann, soll und muss.

Ist es aber anders herum, dass sich die Extremen und Verwirrten versuchen unter die Demokraten zu mischen, dann erwarte ich vom Veranstalter, dass er Maßnahmen ergreift um "seine" Veranstaltung zu schützen, mit den Behörden diesbezüglich zusammen arbeitet oder sich zumindest distanziert bzw. seine Leute noch währende der Veranstaltung zu Protest dahingehend aufruft.

Ich erwarte in diesem Falle aber nicht, dass der aufrechte Demokrat nach Hause geht, damit er nicht - wie es in der Presse heißt - "mit solchen Leuten mitläuft". Ich würde das sogar für falsch halten. Es darf nicht sein, dass eine Gruppe Extremer eine ehrliche, demokratische Veranstaltung "sprengen" kann. Demonstranten dürfen deshalb nicht (auch nicht temporär) auf ihr Grundrecht verzichten müssen. Demokraten dürfen sich genauso wenig nicht von Nicht-Demokraten erpressen lassen wie der Staat sich nicht von Terroristen erpressen lassen darf.

Insofern finde ich es wichtig, dass man - mit der natürlichen Unschärfe und im Rahmen des Möglichen - feststellt, wer überhaupt was veranstaltet hat und welche Leute wo waren.