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Thema: Corona Virus
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Alt 27.08.2020, 21:26   #10058
deralexxx
Szenekenner
 
Registriert seit: 29.10.2012
Beiträge: 2.631
Zitat:
Zitat von Trimichi Beitrag anzeigen
Streite ich nicht ab. Allerdings wage ich zu bezweifeln, dass ohne diese Maßnahmen die Mortalität um und auf über 2000% gestiegen wäre, so dass der Notstand gerechtfertigt wäre. (9300 Tote jetzt, Notstand definiert durch 200000 Tote). :
Der Notstand ist beileibe nicht nur definiert durch 200 000 Tote.


Zitat:
Beim inneren Notstand handelt es sich um die Abwehr drohender Gefahren für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines der Länder, die von innen her drohen (Art. 91 GG). Es kann hierbei auch um die Abwehr der Gefährdung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung in Fällen von besonderer Bedeutung gehen (Art. 35 Abs. 2 GG). Die Abwehr derartiger Gefährdungen ist in erster Linie Sache der Länder. Das betroffene Land kann zu diesem Zweck u. a. Polizeikräfte anderer Länder und Bundespolizeieinheiten anfordern. Das Recht auf Freizügigkeit kann eingeschränkt werden.
Quelle: https://www.bpb.de/nachschlagen/lexi...andsverfassung

Eine durch die WHO deklarierte Pandemie dürfte recht gut in das Raster der drohenden Gefahren passen.

Zitat:
Zweitens hätte so auch eine Panik vermieden werden können...
Ich nehme an du spielst hierbei auf eine Massenpanik an und nicht auf die individuelle Panik.

Mir ist im Kontext von Covid19 von keine Massenpanik in Deutschland bekannt (vllt abgesehen von den Klopapier Hamsterkäufen abgesehen).
deralexxx ist offline   Mit Zitat antworten