[aequitas]

Zitat von Cogi Tatum

Und die An- und Abreise von Leuten die bewußt gegen Auflagen verstoßen wollen und für die das Virus ein leichter Schnupfen oder nicht existent ist, die aber Angst vor Chemtrails und Bild Gates haben? Die bleiben da ja auch nicht.

Ganz so simpel funktioniert ein Rechtsstaat nun einmal nicht. Das Verbot einer Versammlung ist die härteste Maßnahme. Angebracht wären Auflagen gewesen, Veranstaltungsorte wie von qbz vorgeschlagen und letztlich die Durchsetzung von Auflagen/Gesetzen durch die Polizei. Eine vorhergehendes Verbot ist der weitreichenste Eingriff in die Versammlungsfreiheit und lässt sich schwer begründen damit, dass Berlin "nicht zu einer Bühne für Schwurbler" werden dürfe.