Zitat:
Zitat von aequitas
Ich bin kein Jurist, aber bei der Berliner Entscheidung habe ich Zweifel über deren Bestand. Kann eine Versammlung verboten werden, weil die Missachtung von Corona-Regeln befürchtet wird? Das scheint mir rechtlich nicht ganz haltbar zu sein. ...
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Bin auch kein Jurist, aber gerade bei dieser geplanten Demonstration ist eine Missachtung der Corona-Regeln (Abstand, Maske) nicht nur zu befürchten, sondern geradezu Programm und durch vergangene Demonstrationen in Berlin hinreichend belegt.
Rund um die Hygienedemos ist
längst ein ganzes Geschäftsmodell der Organisatoren entstanden, die profitabel von den Demonstrierenden leben: Haupteinnahmequellen sind dabei neben Spenden bzw. Abos für "Premium-Content" jenseits der Mainstreammedien, Merchandising-Artikel wie T-Shirts und organisierte Busreisen zu Hygienedemos. Der Spiegel hatte das vor zwei Wochen mal sehr gut aufgelistet, wie kommerziell durchorganisiert und wie profitabel das mittlerweile für die Hauptorganisatoren ist.
Das auf den angebotenen Busreisen zur Hygienedemo nach Berlin Masken getragen werden (wenn man anschließend gegen die Maskenpflicht auf die Straße gehen will), kann man wohl getrost ausschließen