Zitat:
Zitat von Klugschnacker
Berliner Senat verbietet Corona-Demonstration
Die für das kommende Wochenende in Berlin geplante Demonstration gegen Schutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie darf nicht stattfinden. Der Senat befürchtet Verstöße gegen die geltenden Hygieneregeln.
Spiegel Online
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Das ist sicher noch nicht das letzte Wort. Eilanträge, Verwaltungsgericht... Die Versammlungsfreiheit ist ein so hohes Gut, das ich mir kaum vorstellen kann, dass das bestand hat.
Vermute eher ein Szenario mit dem die Stadt / das Land Berlin sich hinterher hinstellen kann und sagen „wir haben alles versucht“
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