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Alt 20.07.2020, 15:34   #67
TriBlade
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Registriert seit: 11.10.2006
Beiträge: 1.081
Zitat:
Zitat von Helmut S Beitrag anzeigen

In meinem letzten Beitrag habe ich das aber ausdrücklich nicht gemeint, sondern ich wollte sagen, dass der Beamte Vor-Ort permanent in einem rechststaatlichen Spannungsverhältnis steht, in dem er Entscheidungen treffen muss, die einerseits die Zukunft betreffen (wenn auch nur die Unmittelbare) und andererseits juristisch komplex zu bewerten sind; zumal unter verschieden ausgeprägtem Druck (Gefahr, Zeit).

Dieses Dilemma lösen m.E. auch mehr Polizisten nicht. Hier hat einer das selbe Entscheidungsproblem wie 1000.

Grudnsätzlich gibt es relativ selten Probleme für Polizeibeamte die "richtigen" (rechtlich erlaubten und erforderlichen und verhältnismäßigen) Maßnahmen zu treffen. Machen Poloizisten jeden Tag, gibt selten Probleme. Problematisch wird die Situation wenn die Polizei in gewalttätigen Situationen in einer deutlichen Unterzahl ist und nicht entsprechend der Gesetze verhältnismäßig handeln kann, weil das Gewaltpotential des Gegenübers dies nicht zulässt. Hier kommt Polizei in einen Abwägungsprozess, Straftaten "geschehen" lassen mit einem nicht abzusehenden Risiko für Leib und Leben von Unbeteiligten oder eine Maßnahme durchsetzen, die man bei einer Situation in der Polizei anders handlungsfähig wäre auch mit weniger Gewalt hätte durchsetzen können und müssen, um genau dadurch weitere Straftaten zu verhindern.

Einfacher ausgedrückt, die spaßorientierten Jugendlichen sind sehr selten zu zweit unterwegs und greifen einen Festnahmezug der Bereitschaftspolizei an. So viel Spaß wollten sie dann doch nicht haben. Aber wenn man zu hunderten auf einem öffentlichen Platz ist, in der Dunkelheit und es nur wenige, sehr beschäftigte Polizisten gibt, dann kann man ja mal schwerste Straftaten (Landfriendsbruch) begehen, so zum Spaß.
Das kann man am besten verhindern, indem Polizei halt auch in solchen Situationen handlungsfähig ist. Falls dann doch mal eine Situation außer Kontrolle gerät, ist eine entsprechende zeitnahe Sanktionierung hilfreich für zukünftige Situationen.
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