Zitat:
Zitat von Stairway
suche es dir selber raus von seinem Besuch in Uljanowsk .
Er hat es natürlich verleugnet und gelöscht , klar logisch.
|
Also es gibt keinen Beleg, heisst das und es bleibt eine infame Unterstellung deinerseits.
Zitat:
Zitat von Stairway
Im übrigen wurde er bis 96 vom Verfassungsschutz beobachtet , auf Grund seiner kommunistischen Tätigkeiten.
Danach nicht mehr , Immunität als Abgeordneter.
|
"mit kommunstischen Tätigkeiten" meinst Du jetzt seine politische Tätigkeit für die WASG und für die Linke.
Ramelow ging bis zum Bundesverfassungsgericht, das auch noch feststellte zu Deiner Information:
"Die langjährige Beobachtung Ramelows sei zudem unverhältnismäßig, urteilten die Richter. Die Fachgerichte hätten ausdrücklich festgestellt,
dass Ramelow "individuell nicht verdächtig ist, verfassungsfeindliche Bestrebungen zu verfolgen". Von dem Linken-Politiker gehe
"auch unter Einbeziehung seines Verhältnisses zu der Partei und den dort vorhandenen Strömungen kein relevanter Beitrag für eine Gefährdung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung aus", heißt es in der Mitteilung des Gerichtes weiter.
https://www.zeit.de/gesellschaft/zei...mdienst-urteil
Zitat:
Zitat von Stairway
Im übrigen reicht auch sein benehmen in der Talkshow schon aus, typischer Undemokrat.
|
Was hat der bisherige Ministerpräsident von Thüringen denn an "Undemokratischem" gesagt?