[trithos]

Zitat von schnodo

Ich hatte bislang - vielleicht fälschlicherweise - angenommen, die Hürden für ein Impeachment seien sehr hoch. Wenn das Ganze mehr als ein Schauprozess sein soll und man dem Beschuldigten ein Mindestmaß an Fairness zugestehen möchte, braucht es irgendeine Übereinkunft über das Vorgehen, die sich meinetwegen auch nur informell im Lauf der Zeit etabliert hat. Deswegen meine ich, dass es wissenswert ist, ob man in Trumps Fall anders vorgegangen ist als z.B. bei Nixon oder Clinton.

Das stimmt schon, dass die Hürden sehr hoch sind (zumindest beim US-Präsidenten, es gibt ja auch die Möglichkeit des Impeachment gegen andere US-Amtsträger). Es hat ja erst zweimal Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsidenten gegeben, die bis zur Entscheidung gegangen sind. Beide Male blieben die Präsidenten im Amt. Das einzige Impeachment, das wohl erfolgreich gewesen wäre, war das gegen Nixon. Und der hat vor der Entscheidung selbst aufgegeben und ist zurückgetreten.

Fairness ist natürlich auch Trump gegenüber angebracht. Andererseits sollte man der Fairness halber auch mitbedenken, dass Trump selbst auch nicht fair spielt. Schließlich verweigert er offensiv gegenüber dem Kongress jegliche Zusammenarbeit. Und wenn Trumps Anwalt das eben damit argumentiert, dass es ein politisches Verfahren sei, dann ist das (wie ich schon geschrieben habe) in meinen Augen kindisch. Ein Impeachment ist per Definitionem "politisch". Das ist also eine Nebelgranate.

Ich hab das Impeachment gegen Clinton nicht mehr genau im Kopf, aber ich erinnere mich schon, dass es damals auch den Vorwurf gegeben hat, dass man lediglich einen Vorwand gesucht hat (den Clinton mit seinem Lewinsky-Gspusi geliefert hat), um ihm politisch zu schaden. In dem Sinne ist Trump meiner Meinung nach kein Einzelfall. Ein Impeachment ist immer ein politischer Kampf mit harten Bandagen. Und es geht nicht um genau definierte strafrechtliche Vorwürfe, sondern (ich wiederhole mich) um Politik.

Ist (und auch da wiederhole ich mich )wie gesagt nur meine Meinung, ich bin kein USA/Impeachment-Experte. Nur seit Jahrzehnten interessierter Politik-Beobachter.