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Zitat von Helmut S

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Ich schrieb das soweit ich mich erinnere in Zusammenhang mit Sozialpolitik und nicht in Zusammenhang mit Rüstungspolitik oder Aussenpolitik. Das was da angeboten wird ist eine Retropie. Keine Utopie.

Anstatt die Arbeit zu besteuern um den Staat zu finanzieren, könnte eine Alternative die Prüfung einer Finanztransaktionssteuer sein. Diese hätte viele positive Effekte u.a. auf die Regulierung der Finanzmärkte.
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Was ist, wenn wir den Menschen ein bedingungsloses Grundeinkommen geben? Deutlich über dem Hartz IV Satz? Und wenn wir in der Bildungspolitik ein Menschenbild vermitteln, in dem sich der Wert des Menschen nicht danach bemisst ob er lohnabhängig einer stumpfsinnigen Arbeit nachgeht? In einer 8h Büro- oder Fließband-Käfighaltung, die ja nichtmal artgerecht ist? Dann könnten die Arbeiter tatsächlich singen .... das ist meine Utopie.

Und bevor du den Herrn B. anführst: Ich halte Christoph Butterwegge diesbezüglich für unglaublich engstirrnig und verbohrt.

Eine Gruppierung im linken Spektrum, der ich besondere Sympathien entgegenbringe, nämlich Attac, brachte ca. 2000 die ersten Projekte in DE zur Finanztransaktionstaxe (FFT) auf den Weg, dann die Linke. Nach der Finanzkrise (2008) übernahmen in der Reihenfolge die Grünen, die SPD und auch die CDU ein solches Konzept. In der EU scheiterte leider die gemeinsame Umsetzung und die Gesetzesvorhaben, weil es der Finanzlobby (wozu Merz gehört) gelang, ein gemeinsames Vorgehen der EU-Staaten zu verhindern, indem sich immer wieder einzelne Staaten gegen eine FFT stellten. Nur Italien und Frankreich führten dann eine solche isoliert ein, während die Schweiz schon seit Jahrzehnten eine Börsenumsatzsteuer besitzt.
Ich denke, längerfristig kommt die FFT bestimmt als notwendige Reform, quasi als Anpassung des Kapitalismus an die Tatsache, dass der Einfluss des Finanzkapitals immer weiter wächst. Ich verbinde allerdings keinerlei Transformationsillusionen mit der Umsetzung ;-), auch wenn die Linke einige Hoffnungen weckt, dadurch die spekulativen Tendenzen auf den Finanzmärkten einzugrenzen. https://www.linksfraktion.de/themen/...aktionssteuer/

Im allgemeinsten Sinne gesehen würde ich eine FFT auch als eine Besteuerung der hochproduktiven Sektoren zugunsten der weniger produktiven ansehen, weil der Reichtum, der sich im Finanzkapital wiederfindet, in den ersteren entsteht (und nicht im Friseurladen um die Ecke ).

Die angedachte Grössenordnung der FFT hält sich im Vergleich zu den anderen Steuereinnahmen in eher engen Grenzen: 30 Milliarden FFT zu ca. 734 Milliarden insgesamt in DE.

Mehr Transformationspotential besässe IMHO natürlich ein echtes bedingungsloses Grundeinkommen, wie es von Attac oder in Teilen der Linke ausgearbeitet ist (u.a. von Kippling) und wie es auch Dir offenbar vorschwebt, also ein Grundeinkommen für alle und in einer Höhe, die deutlich über der jetzigen Grundsicherung liegt und an keine Bedürftigkeitsnachweise gebunden ist. Anderenfalls wäre es nur ein staatlich finanzierter Lohnzuschuss. Ohne eine Verschiebung des politischen Kräfteverhältnisses nach links bestehen in meinen Augen leider kaum Chancen für ein solches bedingungsloses Grundeinkommen. Deswegen lehnen manche Linke wie z.B Wagenknecht die Forderung aktuell als nachrangig bzw. als Illusion ab. (In der unterschiedlichen Einschätzung des Grundeinkommens liegt übrigens ein inhaltlicher Anlass für die Kontroverse zwischen Wagenknecht und Kippling, was die Presse gerne als reine Konkurrenz um Macht darstellt.). https://www.die-linke-grundeinkommen...Brosch2016.pdf
Aktuell wurde bei Attac über Digitalisierung und das bge in einer grossen Veranstaltung diskutiert und es arbeiten kontinierlich AG´s, welche zum bge regelmässig Infoveranstaltungen organisieren. https://www.grundeinkommen-attac.de/...rundeinkommen/
Also neben den Wahlen engagieren sich eine Menge Leute für diese Ziele.

Solange man keinen weltweiten Klimaschutz, keine Abrüstung, keine soziale Sicherheit für alle Meinschen im Kapitalismus hinbekommt, blicke ich persönlich eher pessimistisch in die Zukunft und bin schon dankbar um jeden kleinen Hoffnungsschimmer ....