[Helmut S]

Zitat von qbz

Nun, ich bezog mich bei der Beschreibung "neoliberal" auf die früheren politischen Aktivitäten von Merz und verstehe darunter einen Oberbegriff für diverse wirtschaftspolitische Strömungen, wozu unter anderem auch der Ordoliberalismus gehört.

Naja. Es ist schon richtig, das Neoliberalismus im Allgemeinen ein Sammeltopf ist. Das hat man Anfang/Mitte des 20. JH mal so gemacht, weil aus allen Ecken neue Strömungen kamen. Um das aber zu verstehen müssten wir politikphilosophisch zurück in die Aufklärung und z.B. auch zu Hegel. Notwendig ist das freilich nicht. Aber im Besonderen (in der Gesprächspraxis kenne ich es heute nicht anders) meint Neoliberalismus heute schon: Der Markt regelt Alles. Friedmann halt. Und Es ist ein Schimpfwort. Meist für Raubtierkapitalisten und vor allem wenn es "von links" kommt. Ordo dagegen ist mindestens Euken/Hayek. Das ist das was wir heute sehen. Lindner ist ein klassischer Ordoliberaler. Wenn er das vermutlich auch nicht gerne hört.

Zitat von qbz

Merz´s Konzepte jetzt darauf abzuklopfen, ob mehr neo-, ordo- oder wirtschaftsliberal (wie er sich selbst beschreibt) empfände ich ein "Streit" um Begriffe.

Da hast du recht. Wir müssen halt nur das selbe meine, sonst wird's anstrengen Ich nehme zu deinen Gunsten an und wahr, dass du es allgemeiner meinst, nicht despektierlich und das die die Unterschiede so und so egal sind, weil du beides nicht gut findest.

Zitat von qbz

Was IMHO wirklich notwendig wäre, klänge utopisch.

Heureka! Das ist es was wir in der Politik brauchen: Utopien. (Das "wir" hab ich in voller Absicht geschrieben.

Zitat von qbz

Die Partei in DE, welche zentral für Abrüstung und eine aktive Friedenspolitik streitet, möchte "nicht zurück zu Willy Brand" (wie Du schriebst), sondern für eine zukünftige Welt ohne Kriege sich engagieren.

Ich schrieb das soweit ich mich erinnere in Zusammenhang mit Sozialpolitik und nicht in Zusammenhang mit Rüstungspolitik oder Aussenpolitik. Das was da angeboten wird ist eine Retropie. Keine Utopie.

Anstatt die Arbeit zu besteuern um den Staat zu finanzieren, könnte eine Alternative die Prüfung einer Finanztransaktionssteuer sein. Diese hätte viele positive Effekte u.a. auf die Regulierung der Finanzmärkte.

Zitat von qbz

Ich verstehe sehr gut, dass Arbeitern nicht zum Singen zumute ist, werden sie durch Roboter freigesetzt, weil Hartz IV auf sie wartet und sie die Roboter in der Regel nicht im existenzsichernden Umfang (mit)besitzen.

Was ist, wenn wir den Menschen ein bedingungsloses Grundeinkommen geben? Deutlich über dem Hartz IV Satz? Und wenn wir in der Bildungspolitik ein Menschenbild vermitteln, in dem sich der Wert des Menschen nicht danach bemisst ob er lohnabhängig einer stumpfsinnigen Arbeit nachgeht? In einer 8h Büro- oder Fließband-Käfighaltung, die ja nichtmal artgerecht ist? Dann könnten die Arbeiter tatsächlich singen .... das ist meine Utopie.

Und bevor du den Herrn B. anführst: Ich halte Christoph Butterwegge diesbezüglich für unglaublich engstirrnig und verbohrt.