[noam]

Das schlimme ist: In der Intention hat Maaßen ja durchaus Recht. Kernaussage war, dass man aufgrund dieses einen veröffentlichten Videos eben nicht von belegten Hetzjagden in Chemnitz zu diesem Datum sprechen könne.

1. Das Video zeigt nur einen ganz kleinen Ausschnitt aus einer Auseinandersetzung. Die gewechselten Wörter lassen darauf schließen, dass dieser Flucht und kurzem Nachsetzen ein Geplänkel vorausging.

2. Das Video wurde unter einem Account, der auf eine klare linke / linksextreme politische Gesinnung schließen lässt veröffentlicht.

3. Zum Zeitpunkt des Maaßen Interviews, gab es keinerlei Erkenntnisse über erstattete Strafanzeigen, die im Bezug zu den im Video abgebildeten Personen stehen.

4. Es gibt keinerlei verifizierten Zeitstempel oder Hinweise auf den Ort der Aufnahme

Die Folge ist: Dieses Video kann man nicht als Beleg für stattgefundene Hetzjagden anführen. Höchstens als einen Hinweis darauf, dass es so etwas gegeben haben könnte und damit haben wir den dargestellten Inhalt noch nicht einmal betrachtet.

Im fraglichen Video läuft eine Person, augenscheinlich mit Migrationshintergrund, vor einer anderen, augenscheinlich rechtsmotiviert, davon. Nach ganz kurzem Nachsetzen bricht die eine Person die Verfolgung ab. Gesetzt dem Fall, dass tatsächlich das passiert ist, was in dem Video suggeriert wird, verstehe ich unter einer Hetzjagd etwas anderes. Der Begriff "Hetzjagd" ist gewaltig und mächtig und sicher (genau wie Maaßens Worte) durch diejenigen, die ihn benutzten mit Bedacht gewählt, um Stimmung zu erzeugen.


Ob es nun tatsächlich die genannten Hetzjagden gegeben hat, ist bis heute ungeklärt. Einzig aus dem Einsatzkanal der Polizei geht hervor, dass es unbestätigte Hinweise darauf gebe, dass sich Personengruppen zusammentun, um Ausländer in welcher Motivation auch immer aufzuspüren. Es wurde imho nicht veröffentlicht, ob diese Hinweise bestätigt oder negiert wurden. Meiner Erfahrung nach werden bei solchen Meldungen Aufklärer (in Zivil) in den fraglichen Raum geführt. Diese melden kurz, ob es Feststellungen gibt oder eben nicht. Das nichts veröffentlicht wurde lässt eben Raum zur Spekulation.



Das Aufbrechen der Gewaltenteilung wurde lange nicht so deutlich und populär wie im Fall Maaßen. Die Leiter von Exekutivbehörden, werden von der Legislative eingesetzt. Dadurch ist die Exekutive in meiner Ansicht nicht mehr unabhängig. Im Fall Maaßen wird dies besonders deutlich. Das finde ich abscheulich.