[ThomasG]

Zitat von qbz

In dem Link wird auch Heiko Maas zitiert:

Deutschland wolle sich zusammen mit Frankreich für die Schaffung eines internationalen Formats einflussreicher Staaten einsetzen, das den politischen Prozess voranbringen könne. Der Außenminister plädierte dafür, dass zunächst dauerhaft die Waffen in Syrien schweigen und humanitärer Hilfe Zugang gewährt wird. Dann seien vor allem eine Übergangsregierung, eine Verfassungsreform und Wahlen nötig.

Mit der Forderung nach einer Übergangsregierung, also der Absetzung von Assad, blockierte der Westen auch bisher schon jede Friedenslösung für Syrien. Dass die Bundesregierung und die SPD diese Politik mitträgt, die bisher alle Verhandlungen zum Scheitern brachte, weil man damit den Rücktritt der Assad Regierung fordert, was diese bekanntlich ablehnt, bedeutet nichts Gutes für ein schnelles Ende des Bürgerkrieges mithilfe des Westen.

Zitat von ThomasG

Ein entsprechendes Plädoyer von Heiko Maas gab es auch in der Sendung "Bericht aus Berlin": http://www.tagesschau.de/multimedia/...ndung-445.html

Zitat von faz.net

CDU-Außenpolitiker fordert Lösung mit Assad

Unterdessen hat der außenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion und Koordinator für die transatlantische Zusammenarbeit, Jürgen Hardt (CDU), eine Rückkehr zur Diplomatie und dabei einen neuen Ansatz unter Einbeziehung von Machthaber Baschar Assad gefordert. „Wir müssen den unbequemen Gedanken wagen, wie das Assad-Regime an einer Friedenslösung beteiligt werden kann. Es ist offensichtlich so, dass Russland einer Variante ohne Assad in keinem Fall zustimmen kann und wird“, sagt Hardt im Interview mit der Zeitung „Welt“ (Montagausgabe). „Ein Übergang mit Assad, aber eine Zukunft ohne Assad – daran sollte die Diplomatie nun arbeiten.“

Quelle: http://www.faz.net/aktuell/politik/t...-15544099.html

Zitat von welt.de

Hardt: Wir müssen den unbequemen Gedanken wagen, wie das Assad-Regime an einer Friedenslösung beteiligt werden kann. Es ist offensichtlich so, dass Russland einer Variante ohne Assad in keinem Fall zustimmen kann und wird. Assad ist auf absehbare Zeit ein Faktor, der nicht wegzudiskutieren ist. Es gibt keine Lösung mit Assad, aber auch keine ohne ihn. Nun sollte es darum gehen, an einer Übergangslösung zu arbeiten, die Assads Rolle auf den kürzest möglichen Zeitraum reduziert und gleichzeitig den Anforderungen Russlands gerecht wird, den Diktator einzubinden. Das ist ungeheuer schwierig, aber anders kommen wir nicht weiter. Ein Übergang mit Assad, aber eine Zukunft ohne Assad – daran sollte die Diplomatie nun arbeiten.

Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschl...-ohne-ihn.html