15.04.2018, 22:02
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Zitat:
Zitat von qbz
In dem Link wird auch Heiko Maas zitiert:
Deutschland wolle sich zusammen mit Frankreich für die Schaffung eines internationalen Formats einflussreicher Staaten einsetzen, das den politischen Prozess voranbringen könne. Der Außenminister plädierte dafür, dass zunächst dauerhaft die Waffen in Syrien schweigen und humanitärer Hilfe Zugang gewährt wird. Dann seien vor allem eine Übergangsregierung, eine Verfassungsreform und Wahlen nötig.
Mit der Forderung nach einer Übergangsregierung, also der Absetzung von Assad, blockierte der Westen auch bisher schon jede Friedenslösung für Syrien. Dass die Bundesregierung und die SPD diese Politik mitträgt, die bisher alle Verhandlungen zum Scheitern brachte, weil man damit den Rücktritt der Assad Regierung fordert, was diese bekanntlich ablehnt, bedeutet nichts Gutes für ein schnelles Ende des Bürgerkrieges mithilfe des Westen.
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Ein entsprechendes Plädoyer von Heiko Maas gab es auch in der Sendung "Bericht aus Berlin": http://www.tagesschau.de/multimedia/...ndung-445.html
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