[LidlRacer]

Zitat von MattF

Ich frag mich eh was die Schöpfungshöhe dieses genannten Patents ist. Ich kann da keine Innovation erkennen auf den ersten Blick.

Ist mir auch völlig schleierhaft. Vielleicht ist das in den USA oder sonstwo anders, aber im deutschen Patentrecht gilt dies:

"Erfinderische Tätigkeit (Erfindungshöhe)
Eine technische Weiterentwicklung ist nur dann eine patentierbare Erfindung, wenn sie sich für „den durchschnittlichen Fachmann, der den gesamten Stand der Technik kennt“ (eine Rechtsfiktion, keine reale Person), nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt (§ 4 S. 1 PatG, Art. 56 Satz 1 EPÜ[14]). Das heißt, es fehlt an Erfindungshöhe, wenn man von diesem Fachmann erwarten kann, dass er, ausgehend vom Stand der Technik auf diese Lösung alsbald und mit einem zumutbaren Aufwand gekommen wäre, ohne erfinderisch tätig zu werden."
https://de.wikipedia.org/wiki/Patent...dungsh%C3%B6he)

Alle paar Jahre ein Ritzel mehr einzubauen und alles ein wenig schmaler zu machen erscheint mir völlig trivial und dürfte eigentlich nicht patentierbar sein - es sei denn, es gäbe dabei größere Schwierigkeiten, denen durch wirklich neue Lösungen begegnet wird. Die sind mir aber beim Überfliegen des Patents nicht ersichtlich.