[qbz]

Zitat von FlyLive

Wenn man den aktuellsten Informationen glaubt bzw. von Strategieplänen aus der vergangenen Wahlkampfzeit hört und man berücksichtigt, das der Mensch ein Macht-und Egogen in sich trägt, dann befürchte ich, aus Grün wird endgültig Dschungelfarben (grün-schwarz gestreift ) in der künftigen Koalition. Man wird nichts mehr erkennen vom einstigen grünen Gedanken. Der FDP mit Lindner an der Spitze gebe ich da mehr Chancen, aus Jamaika gut raus zu kommen.

http://www.tagesspiegel.de/politik/s.../20431448.html

Anton Hofreiters Mode sind das grüne Überbleibsel

In Baden-Württemberg baut Grün-Schwarz jetzt schon unter dem Vorwand von Anti-Terror die Bürgerrechte im neuen Polizeigesetz ab. Ähnliches steht im Bund an bei Jamaika.

"Die grün-schwarze Landesregierung berät über eines der schärfsten Polizeigesetze Deutschlands. Wegen unbestimmter Formulierungen erlaubt es die präventive Telekommunikationsüberwachung und den Einsatz von Staatstrojanern auch bei Allgemeinkriminalität. Der oberste Datenschützer aus dem Ländle hält manche Regelungen für verfassungsrechtlich nicht haltbar und beklagt einen Verlust an Freiheit."

baden-wuerttemberg-datenschutzbeauftragter-kritisiert-gruen-schwarzes-anti-terror-paket