[noam]

Zitat von schnodo

Ich hatte in der Berichterstattung zum gesamten Komplex "Rechtsruck" viel zu oft den Eindruck, dass die Journalisten ihre gebotene Zurückhaltung aufgegeben hatten und um jeden Preis versuchten, z.B. aus Vertretern der AfD möglichst gewagte Aussagen herauszukitzeln, um diese dann zugespitzt zu paraphrasieren. Ich erinnere an die Sache mit dem "Schießbefehl".

Zu dem kommt als totaler Kontrast dann die völlige Aufgabe journalistischer Interessen bei entsprechenden Audienzen bei der Kanzlerin oder anderen hochgestellten Politikerin in verschiedenen Interviews, wo die zu stellenden Fragen oft erst im Vorhinein genehmigt werden müssen und die Antworten wie auswendig gelernte Phrasendrescherei oder Hinhalten wirkt und dies von den Journalisten hingenommen wird, anstatt nach konkreten Antworten zu bohren, wie man das bei anderen Politikern ebenfalls machen würde. Und das schlimme daran finde ich immer noch, dass man hingeht und die Schuld beim Konsumenten sucht, anstatt sich selber auch nur ansatzweise in Frage zu stellen.

Wir sind halt durch die Gleichmacherei seit Schröder auch keinen wirklichen politischen Diskurs auf großer Bühne mehr gewohnt. Schröder hat die SPD sehr in die Mitte gebracht. In manchen Bereichen auch deutlich darüber hinaus mit der Agenda 2010. Merkel hat wiederum durch die Aufnahme vieler Umweltpolitischer Ziele nach Fukushima oder spätestens mit dem "Wir schaffen das"- Programm die CDU ebenfalls weit nach links driften lassen, so dass man in der GroKo teilweise gar keine Unterschiede zwischen CDU und SPD ausmachen konnte. Die Grünen sind/ waren als ehemalige Regierungspartei eh schon eingefangen und auf Kurs, zu dem ist / war die Partei in einer Findungsphase nach dem Abgang Fischers mit dem neues Heilsbringer Kretschmann. Die LINKEN verwickeln sich auf Bundesebene verlässlich immer dann in Grabenkämpfe, wenn es darauf ankommt und sind anstatt die Regierung zu jagen (um es einmal mit Gaulands Worten zu sagen), eher damit beschäftigt, wer welchen Posten einnehmen darf / kann / soll.


Ich finde es gut, wenn sich eine Partei wie die Grünen in ihren Anfängen oder die AFD nun hinstellt und sagt, dass sie die Regierung jagen werden. Denn dies bedeutet für mich nämlich, dass eine etwaige Regierung ihre Vorhaben wirklich durchdenken und auch rechtfertigen muss, anstatt sie einfach nur durch ihre Stimmenübermacht (wie es in der letzten Legislaturperiode war) einfach durchzuwinken. Das ist doch genau die Oppositionsarbeit die in der letzten Legislaturperiode gefehlt hat, da die Opposition viel zu schwach und einseitig war. Hier hat Seehofer als Teil einer Regierungspartei ja zumeist mehr Opposition geliefert als Grüne und Linke zusammen.



Zu Nahles:
Ich sehe dies als verpasste Chance eines Neuanfangs der SPD. Nun könnte man alte Zöpfe abschneiden und sich mit neuen Gesichtern neu aufstellen und mit Inhalten Politik zu machen, anstatt mit Personen. Frau Nahles ist zu lange in einer Machtposition in der SPD. Als glaubhafte Sprecherin des Linken Flügels hat sie dadurch schon keine Strahlkraft mehr, dass sie schon unter Schröders letzter Amtszeit die Agenda 2010 zwar zähneknirschend aber mitgetragen hat. ich hätte mir gewünscht, dass zB Martin Schulz diese Ämter kommissarisch übernimmt und dann glaubhaft neue frische und auch junge Gesichter präsentiert werden und die alte Garde, endlich Verantwortung für den Stimmenschwund übernimmt und sich in die zweite oder dritte Reihe zurückzieht. Dann hätten diese Leute 4 Jahre Zeit gehabt sich entsprechend zu positionieren und man hätte als starker Oppositionsführer in die neue Wahl gehen können. Diese Chance hat man nun vertan und platziert eine verbrauchte in der Bevölkerung ziemlich unbeliebte Politikerin (zumindest hier) dort.