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Alt 21.09.2017, 17:10   #715
JENS-KLEVE
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Zu den Fragen:

Bei der AFD gibt es eine Art "Ehrenerklärung", diese haben alle Abgeordneten freiwillig unterschrieben. sie verzichten auf einen tel der Diäten, ich glaube sie spenden es der Partei. Ob das jetzt nur der zusätzliche Teil oder sogar mehr ist, kann ich nicht genau sagen, es gibt auch keinen Link dazu.

Bezüglich Gesetzesvorschläge und andere Anträge und Abstimmungen:

Die AFD ist in einigen Landtagen damit (wo sie schon länger drin sind) relativ fleißig. Dort werden alle Abstimmungen pauschal von allen anderen Parteien geblockt. Wenn sie etwas sinnvoll finden, stellen sie 4 Wochen einen ähnlichen, manchmal wortwörtlich den gleichen Antrag.
Ich könnte mir also gut vorstellen, dass dies in NRW auch so läuft. Als die Grünen noch jung waren, lief es dort ähnlich. Ein bisschen Schwung bringt sicherlich etwas Schwung in die Bude und gefährdet bestimmt nicht unsere Demokratie.
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OUTING: Ich trage Finisher-Shirts beim Training, auf der Arbeit, in der Disco, auf Pasta-Partys, im Urlaub und beim Einkaufen

Geändert von JENS-KLEVE (21.09.2017 um 17:20 Uhr).
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