Zitat:
Zitat von Nobodyknows
Es ist verwerflicher Populismus der AfD publikumswirksam gegen etwas zu sein, aber die Chancen zur Veränderung nicht zu nutzen, die die AfD durch den Fraktionsstatus hat.
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Es gab auch einige, die Schröder billigen Populismus vorwarfen als er die deutsche Beteiligung am zweiten Irakkrieg verhinderte. Aus heutiger Sicht, wird dies von der Mehrzahl als großartige politische Entscheidung gefeiert.
Zitat:
Zitat von Nobodyknows
Nun zum dritten Mal:
Hat denn die AfD-Fraktion -wegen der Diäten- einen Entwurf für ein neues Abgeordnetengesetz eingebracht, bzw. hat sie es vor?
Auf der Webseite der AfD-Landtagsfraktion NRW finde ich dazu nichts.
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Es ist mir nicht bekannt, aber muss man denn nur weil man einen eingeschlagenen Weg doof findet, immer einen alternativen Weg auf Lager haben? Oder reicht es wenn man den eingeschlagenen Weg kritisiert.
Interessant wird es was die Abgeordneten der AFD Fraktion nun mit ihren Mehreinnahmen machen, die sie ja nicht haben wollten. Hier muss der politische Gegner ansetzen. Sollten die Abgeordneten das Geld wie alle anderen einfach einstreichen, kann man tatsächlich puren Populismus unterstellen, da man vor der Entscheidung wusste, dass die Erhöhung auch bei negativer Votierung kommen wird. Sollten die AFD Abgeordneten ihre Mehreinnahmen nun Abzwacken und zB Spenden, sollte man dies auch entsprechend anerkennen.