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Zitat von Schwarzfahrer
Nein, es ist nicht ausgegeben - aber damit so gut wie nicht mehr vorhanden - zumindest nicht zum Nutzen der Steuerzahler, wofür Staatseinnahmen eigentlich gut sein sollten.
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Eine Rücklage ist eine Rücklage, wird also zurückgelegt, nicht ausgegeben und damit per Definition "vorhanden".
Und wenn es ausgegeben wird, würde ich gerne verstehen, warum Ausgaben für "Flüchtlinge" oder "Integration" oder sonst was dem Steuerzahler nichts bringen sollen?
Es sind klassische Transferausgaben des Staates, die auf einer anderen Seite zu einer Einnahme werden. Ich überlasse Dir zu überlegen, wer da alles, als deutscher Steuerpflichtiger entsprechende Einnahmen und damit steuerrelevantes Einkommen und sozialversicherungspflichtige Abgaben generiert. Das ist der sofort wirksame kurzfristige Effekt.
Aber auch langfristig führen die Transferausgaben zu einem durchaus noch erheblicheren Einnahmeeffekt, immer dann, wenn daraus wiederum selbst sozialversicherungsrechtlich relevante Arbeitnehmer entstehen. Da gibt es sehr gut nachvollziehbare Rechnungen, bei den die "Amortisation der Transferausgaben bereits nach einigen Jahren eintritt.
Nicht ganz so verkehrt, oder?