[trithos]

Zitat von flaix

lass Dir nicht durch eine andere politische Mienung die Sicht vernebeln. Alles was er tut ist legal und auf dem Boden der Gesetze. Es gefällt uns nur nicht. Das ist ein Unterschied. Wenn er gegen Gesetze verstösst bekommt er ganz schnell ein impeachment angehängt.

Mit dem legal ist das auch so eine Sache. Ich habe unlängst eine sehr interessante Analyse von einem US-Professor gehört, dessen Name und Funktion ich mir leider nicht gemerkt habe. Das, was er gesagt hat, war aber bemerkenswert. Er hat darauf hingewiesen, dass Trump zwar formal die Gesetze einhält, dass aber viele Regeln rund um eine Präsidentschaft sich in gewissem Sinne als Gewohnheitsrecht etabliert haben, ohne juristisch einklagbar zu sein.

Trump macht mit diesen Konventionen einfach Schluss: Darunter fällt etwa die Weigerung, seine Steuererklärung zu veröffentlichen. Darunter fällt die extreme Einbindung seiner Familie in die Amtsgeschäfte. Und darunter fällt such die Angelegenheit mit dem neuen Höchstrichter, wobei ich der Fairness halber natürlich dazu sage, dass das nicht in erster Linie auf Trumps Betreiben passiert ist, sondern schon früher durch die Republikaner. Wörtlich hat der Professor nämlich gesagt, dass die Republikaner mit ihrer Verweigerungstaktik Präsident Obama um sein Recht gebracht haben, einen Höchstrichter zu nominieren. Ich kann mich sogar an die Formulierung erinnern: die Republikaner haben Obama das Recht gestohlen ...

Jeder von uns weiß, dass "Dienst nach Vorschrift" (also unter exzessiver Ausnützung aller Möglichkeiten, den "Normalbetrieb" zu sabotieren) als Drohung aufzufassen ist. Trumps Politik ist genau das!