Zitat:
Zitat von Mo77
Das Souveränitäts-Geeiere ist für mich so ein Querfront Thema. Also vermeintlich Linke stolpern darüber und landen darüber irgendwann ganz rechts.
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Ich hoffe sehr und bin mir da auch ziemlich sicher, dass ich nie in die rechte Ecke abdriften werde.
Vielen Dank für die Informationen qbz und Schwarzfahrer.
Wolfgang Schäuble hat sich 2011 mal über die Souveränität in Deutschland geäußert.*
Man kann seine Worte unterschiedlich interpretieren, aber sie hörten sich für mich nicht danach an, als seien sie ihm aus dem Mund gerutscht und er hätte sie sich nicht überlegt.
Egon Bahr hat sich ebenfalls über die Souveränität Deutschlands geäußert.**
In der Anstalt kam mal ein Beitrag zur Souveränität.
Da fielen ein paar Stichworte.***
Darüber könnte man sich mal informieren.
Eine rein formale Souveränität ist ja nicht so viel wert, wenn deutsche Gesetze (oder welche, die in in Deutschland gelten) entsprechend geändert oder geschaffen werden.
https://www.youtube.com/watch?v=JNdONizKDss (Anstalt)
https://www.youtube.com/watch?v=Ab1lyuTyu0U *
https://www.youtube.com/watch?v=C_nDq51EmXY (Egon Bahr Interview)**
Artikel 10 GG (
https://www.youtube.com/watch?v=Usz70JiZAsM), Besatzungsstatut, Alliierten Vorbehaltsrechte, G 10 Gesetz, Geheime Verwaltungsvereinbahrung zum G 10 Gesetz, Zusatzabkommen NATO Gruppenstatut.***