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Alt 02.01.2017, 10:13   #8
ThomasG
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Registriert seit: 23.01.2012
Beiträge: 4.769
Zitat:
Zitat von Sonycson Beitrag anzeigen
In Deutschland gibt es schon ein bedingungsloses Grundeinkommen. Das nennt sich Hartz 4 oder ALG 2.
https://www.youtube.com/watch?v=pAFB4PHSanU
https://sanktionsfrei.de/
Zitat:
Bei einer Pflichtverletzung nach § 31 mindert sich das Arbeitslosengeld II in einer ersten Stufe um 30 Prozent des für die erwerbsfähige leistungsberechtigte Person nach § 20 maßgebenden Regelbedarfs. 2Bei der ersten wiederholten Pflichtverletzung nach § 31 mindert sich das Arbeitslosengeld II um 60 Prozent des für die erwerbsfähige leistungsberechtigte Person nach § 20 maßgebenden Regelbedarfs. 3Bei jeder weiteren wiederholten Pflichtverletzung nach § 31 entfällt das Arbeitslosengeld II vollständig.
Quelle: http://www.buzer.de/gesetz/2602/b26980.htm

http://www.buzer.de/gesetz/2602/a37300.htm
(Es gibt übrigens glaube ich weder ein Gesetz noch eine Vorschrift o.ä., die jeden Antragssteller dazu verpflichtet eine solche Vereinbarung zu unterschreiben.
Ich nehme mal an ein Großteil wird sie dennoch unterschreiben, weil den Menschen das nicht klar ist, bzw. weil sie es für sowas wie ihre moralische Pflicht halten.
Aber unterschrieben ist dann halt unterschrieben ...)

Geändert von ThomasG (02.01.2017 um 10:42 Uhr).
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