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Alt 19.10.2016, 14:03   #210
zappa
 
Beiträge: n/a
Zitat:
Zitat von Klugschnacker Beitrag anzeigen

Grundrechte sind nicht Gegenstand demokratischer Auseinandersetzung. Denn die Demokratie ist selbst ein Grundrecht neben anderen, aber nicht das alles dominierende Grundrecht, hinter dem andere Grundrechte zurückzustehen hätten..
Das ist - mit Verlaub - Unsinn.

Zum einen kann selbstverständlich auch über Grundrechte eine freie Meinungsäußerung stattfinden und dafür und dagegen demonstriert werden.

Zum anderen kann auch unser Grundgesetz mit wenigen Ausnahmen auf demokratischen Weg (zwei-Drittel-Mehrheit) geändert werden.
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