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Alt 02.07.2016, 13:37   #18
schnodo
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Registriert seit: 28.10.2011
Ort: Karlsruhe
Beiträge: 9.036
Zitat:
Zitat von trithos Beitrag anzeigen
Trotzdem ist der Kurswechsel des Verfassungsgerichts meiner Meinung nach auffällig und als politisch interessierte Menschen sollten wir durchaus ein bisschen über die Ursachen nachdenken.
Genau! Da ich die zugrunde liegenden Gesetze nicht kenne, kann ich natürlich auch nicht beurteilen, ob sich das Verfahren und die Anfechtungskriterien für Wahlen auf unterschiedlichen Ebenen generell unterscheiden.

Deswegen finde ich Urteilsschelte ohne genaue Angaben der angeblich verletzten gesetzlichen Grundlagen immer etwas suspekt. Die Experten (auch "Experten"), die sich in diversen Interviews und Artikeln austoben halten sich da gerne bedeckt, was mein Vertrauen in die Belastbarkeit ihrer Bewertung nicht unbedingt stärkt. Es lohnt sich vielleicht auch, darüber nachzudenken, ob die Kommentatoren - egal aus welchem Lager sie kommen - nicht eine eigene Agenda verfolgen, die ihre Einschätzung maßgeblich beeinflusst.
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