[Eber]

Zitat von aequitas

Hier noch die Bundespressekonferenz mit dem Rat für Migration. Ging an mir irgendwie vorbei. Hier werden einige im Thread gestellte Fragen geklärt.

Komplette BPK

"Best Of"

Danke.
Wie so häufig schiebt die Politik drängende Fragen in die Schublade. Danke Herr Innenminister.
Den 10 Punkte Katalog könnte man ruhig mal verfolgen.
Nur Schade, die wissen leider ja auch nichts weiteres, als wie wir die Aufnahmerate bzw. Integrationsrate erhöhen können und dabei die Konflikte mit der Bevölkerung vermindern können. Dezentralisierung, Entbürokratisierung etc.
Gute Idee.

Auf den überall (nur nicht in der Pressekonferenz) immer wieder geäußerten Punkt einer Obergrenze wird nirgends genauer eingegangen, das Grundgesetz wiegt schwer.
Will denn nicht mal der Wissenschaftsrat eine Obergrenze als Empfehlung abschätzen ?
Armseelig.
Besonders Prof. Oltmer machte auf die Frage (Minute 51), wieso man überhaupt noch ein Asylrecht bzw Restriktionen (also ein Asylverfahren) brauche, wenn es doch (wie er behauptete) keine Armutsflüchtlinge gäbe, nach peinlich langer Denkpause, eine völlig hilflose Figur - ohne eine Antwort zu geben.
Gar kein Verfahren, das traut er sich nicht
Scheinheilig, wie wir wahrscheinlich alle.
Das Thema ist kein schönes.