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"Eine Integration Hunderttausender illegaler Einwanderer in Deutschland sei angesichts der Zahl und der bereits bestehenden Parallelgesellschaften gar nicht möglich, befürchten Sicherheitsexperten. Stattdessen "importieren wir islamistischen Extremismus, arabischen Antisemitismus, nationale und ethnische Konflikte anderer Völker sowie ein anderes Rechts- und Gesellschaftsverständnis", heißt es in einem unterschriftslosen Papier, das unter hochrangigen Sicherheitsbeamten des Bundes kursiert und der "Welt am Sonntag" vorliegt.
Das Non-Paper beinhaltet eine klare Warnung: "Die deutschen Sicherheitsbehörden sind und werden nicht in der Lage sein, diese importierten Sicherheitsprobleme und die hierdurch entstehenden Reaktionen aufseiten der deutschen Bevölkerung zu lösen."
Drei Anmerkungen dazu:
1. Was sind das für Behörden, die unterschriftslose Papiere unter hochrangigen Sicherheitsbeamten kursieren lassen, die von anonyymen Schlapphüten verfasst sein sollen?
2. Der Inhalt verstösst gegen das Asylgesetz und die Genfer Flüchtlingskonvention.
3. Man verweigert den Auftrag, den Rechtsradikalismus zu bekämpfen. (nicht in der Lage, entstehenden Reaktionen aufseiten der deutschen Bevölkerung zu lösen.)
(Waren sie bei der NSU auch nicht).
Alle 3 Punkte gehören umgehend in die Parlamentsaufsicht, sollte der Text in der Welt korrekt sein und sofern der Innenminister deswegen untätig bleibt.
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