[Osso]

Zitat von qbz

Die EU, wozu die Mehrheit der europäischen Länder des ehemaligen Ostblockes mittlerweile gehören, hängt meiner Meinung nach überhaupt nicht zwischen den Stühlen anderer Blöcke. Die EU bildet den grössten, gemeinsamen Binnenmarkt der Welt, hat das grösste BIP und mehr Einwohner als die USA! Sie schwächte sich aber selber in den letzten Jahren im Inneren, wir kennen die Themen. Ein neuer kalter Krieg mit Russland dürfte nun zur weiteren Schwächung beitragen und als Kitt nach innen kaum ausreichen. Die beste und vorrangige Sicherheitspolitik wäre IMHO das Lösen der eigenen inneren Probleme der EU.

Geopolitisch scheint mir ebenso klar, dass die EU von stabilen Staatengebilden in der Nachbarschaft profitiert sowie von einer stabilen, kooperativen Zusammenarbeit mit diesen Ländern, spez. mit dem benachbarten Machtblock Russland.

Deutschland hängt sehr wohl zwischen den Stühlen, das zeigt insbesondere die Diskussion in Deutschland die aktuell laufen. Deinen letzten Absatz kann man so unterschreiben, entspricht er doch im wesentlichen auch der offiziellen Position. Was genau das aber für eine Politik nach Innen und Außen benötigt bleibt unklar.

Ja, die EU ist ein Machtfaktor. Nur muss man eben wissen wie man mit dieser Macht umgeht. Nur genau da hapert es. Innerhalb der EU wollen viele Staaten nicht zusammenarbeiten, dass zeigt die tägliche Arbeit z.B. im Rahmen der GSVP (Gemeinsame Sicherheits und Verteidigungspolitik). Zeitgleich muss die EU akzeptieren, dass sie als Machtblock nach Außen nicht mit den gleichen Mechanismen arbeiten kann wie im Inneren.

Richtig ist auch, dass die EU im Innenverhältnis seine Probleme lösen muss. Das passiert aber nicht. Zeitgleich warten die Probleme außerhalb aber nicht. Bezüglich der Stabilität der uns umgebenden Staatenwelt muss man im Rahmen einer Sicherheitspolitik dann dummerweise auch abwägen, was besser wäre: Stabilisieren oder reflexartig Demokratie fordern. Das sind keine einfachen Entscheidungen.