[Matthias75]

Zitat von qbz

Lesenswerte, kritische Analyse des Prozesses durch den Strafverteidiger Rainer Pohlen in SPON bestätigt die hier schon öfter geäusserten Meinungen.

Auch wenn ich persönlich auch einige größere Fragezeichen sehe, fand ich es doch ganz positiv, dass der Prozess zügig zu Ende gebracht wurde und nicht mit etlichen taktischen Maßnahmen in die Länge gezogen wurde.

Was die Steuerhinterziehung angeht, waren doch alle Fakten auf dem Tisch: Ein Geständnis und eine Summe, die sich vielleicht/wahrscheinlich noch erhöht sowie eine Selbstanzeige, deren Wirksamkeit das Gericht zu klären hatte. Der Zeitpunkt der Selbstanzeige war ja wohl eindeutig. Die Vollständigkeit, um die es wohl maßgeblich im Prozess ging, dürfte aus den Akten ersichtlich gewesen sein.

Das Gericht hat sie für unwirksam erklärt und in die Strafe vermutlich auch die Höhe der hinterzogenen Steuern einfließen lassen. Ob eine höhere Summe signifikant etwas an der Strafhöhe geändert hätte? Keine Ahnung. vielleicht wurde auch berücksichtigt, dass ohne seine "Mithilfe" die Sache nie oder nicht in diesem Umfang ans Licht gekommen wäre. Da muss man wohl die Urteilsbegründung abwarten.

Welche Strafe wäre den angemessen gewesen, damit keine Verschwörungstheorien aufkommen? Wie lange hätte der Prozess denn mindestens dauern sollen und mit was hätte man die Prozesstage füllen sollen?

Wenn Hoeneß andererseits sich berechtigte Hoffnungen gemacht hätte, dass die Selbstanzeige doch noch wirksam sein könnte, wäre er in Berufung gegangen oder hätte im Prozess weitere Zeugen aufrufen lassen können. Entlastungszeugen hatte er aber scheinbar nicht. Was hätten die auch zur Entlastung beitragen können (s.o. Aktenlage).

Die Steuer hatte er unabhängig von der Herkunft des Geldes hinterzogen, es wurde festgestellt, dass die Selbstanzeige unwirksam war. Warum also den Prozess unnötig in die Länge ziehen?

Unabhängig vom Ausgang des Verfahrens wird die Steuerbehörde jetzt die Unterlagen vollständig durcharbeiten, die Steuersumme festlegen und, sollten sich weitere Unregelmäßigkeiten in den Unterlagen finden, nachforschen oder die entsprechenden Behörden informieren.

Etwaige andere Vorwürfe/Vermutungen, die in Zusammenhang mit den Konten geäußert werden haben doch erstmal nichts direkt mit dem Prozess wegen Steuerhinterziehung zu tun, oder? Oder muss für die Straffestsetzung vorab geklärt werden woher das Geld kommt?

Matthias