[qbz]

Die Kommunen, welche seit Hartz IV viele feste Stellen für öffentliche Aufgaben gestrichen und ihre Haushalte entsprechend reduziert haben, werden natürlich die Vorschläge von Heil breit unterstützen, weil sie ein wenig Geld vom Bund erhalten, um wieder Menschen, Langzeitarbeitslose für gemeinnützige Arbeit einstellen zu können, und für das erste diese nicht aus ihren Haushalten bezahlen müssen. Ob daraus dann wieder feste Stellen werden, ich glaube es nicht. Läuft das Programm aus, fallen die Stellen vermutlich wieder weg. Das Ganze wird auch mit neuer Bürokratie verbunden sein, weil genaue Kriterien einzuhalten sind, um den sog. "sozialen Arbeitsmarkt" von Heil vom "normalen" ersten abzugrenzen. Im Prinzip wieder die Einführung von ABM (Arbeitsbeschaffungsmassnahme) mit dem Versprechen als Unterschied zwischen "sozialer Arbeitsmarkt" und ABM-Stellen, es nicht bei einer Befristung von 2-3 Jahren bleiben zu lassen, was ich nicht glaube. Natürlich war ABM oder jetzt auch die Finanzierung solcher Stellen in einem sog. "sozialen Arbeitsmarkt" für Arbeitslose besser als rein gar nichts. Wir hatten auf unserer Arbeitsstelle immer ABM-Beschäftigte (Psychologen und Sprechstundenhilfe). Bei ABM erfolgte aber die Bezahlung in Anlehnung an die Tariflöhne, hier soll es wohl einen festen Betrag als Lohnzuschuss für den Arbeitgeber geben und was dann der Beschäftigte erhält, scheint mir noch offen.

Viel besser wäre: Die Kommunen schaffen für öffentliche Pflichtaufgaben wieder feste, unbefristete Stellen, die nach Tarifvertrag bezahlt werden oder vergeben diese nur an Firmen, die überwiegend Personal in festen, unbefristeten Stellen nach Tarifvertrag beschäftigen. Das würde halt etwas mehr kosten als dieser Etikettenschwindel, wo die Hartz IV Gelder für Langzeitarbeitslose einfach an den Arbeitgeber als Lohnkostenzuschuss gehen statt an den Arbeitslosen.