[qbz]

Zitat von tandem65

Rüschtüsch, fast.
GroKo ist noch möglich und Hawaii oder wie sich das nennt mit der CDU/CSU statt SPD. Natürlich könnten wir uns auch ganz zurücklehnen & Neuwahlen anstreben.

Der "Witz" ist ja, dass eine Mehrheit von Abgeordneten aus der CDU/CSU Fraktion, der PdL, der Grünen und der SPD sicher für eine Verlängerung der Pandemischen Lage bzw. Notlage gestimmt hätten. Es hätte im Parlament durchaus eine Mehrheit gegeben, wenn nicht die Regierungsfraktionen glauben würden, sie müssten einheitlich und mit Fraktionszwang als Ampel abstimmen, so dass am Ende eine so kleine Partei wie die FDP mit geringer Wählerschaft ihre Corona-Politik durchsetzen kann. Ich finde das ein undemokratisches (im Wortsinn) Verständnis von Parlamentsarbeit und Regieren, wenn nach der Auffassung einer Bundestagsminderheit entschieden wird.

Vermeiden liesse sich das, wenn Regierungen nicht stur nach Kanzlerwahlkoalition im Parlament abstimmen und auch Minderheitsregierungen möglich wären mit Besetzung der Minister nach Kompetenz statt nur Parteibuch und mit Abstimmungen ohne Fraktionszwang. Das starre Konzept Regierungskoalition / Opposition erweist sich leider manchmal als undemokratisch, weil eben eine Minderheitenmeinung dann zum Zug kommt.

Insofern bräuchte es keine Neuwahlen, sondern eine andere demokratische Kultur im Parlament und Regierung.