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Zitat von pepusalt
Richtig. Ich kann beim laissez faire der Polizei in Leipzig Dresden Kassel und Stuttgart bei den komplett erwartbaren Verstössen aber keinerlei Verhältnismäßigkeitsprüfung erkennen.
letztendlich stellt das Befeuern des Infektionsgeschehen durch massive und bewusste Auflagenmissachtung auch eine indirekte massenweise Körperverletzung Vieler dar.
Man sollte die Dinge schon auch benennen wie sie sind.
Die Allgemeinheit darf sich dann zu fünft aus 2 Haushalten oder bald noch weniger treffen und soll(te) das dann verstehen.
edit: wir entfernen uns aber im Kern vom Rechtsruckthema, auch wenn die Schwurbler ja durchsetzt mit Rechtsrückern
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Das Problem wird bei der Polizei an der falschen Stelle abgeladen.
Die Demos müssen verboten werden. Das werden sie ja inzwischen auch und können dann im Vergleich zum schwierigen Abbruch einer laufenden Demo auch relativ leicht verhindert werden.
"Querdenken"-Protest verboten
-Polizei verhindert Demo in Leipzig
Polizei verhindert Querdenker-Demos in Halle und Leipzig