[Matthias75]

Zitat von Megalodon

Herr Patentanwalt !

Bitte keine Titel, die ich (noch) nicht hab'. Momentan noch -ingenieur und hoffentlich im Sommer EPA.

Zitat von Megalodon

Sie wissen doch, dass die einschlägigen Beschwerdekammern für klar erachten, was sich für den Fachmann in der Gesamtschau des Sachverhalts inmittelbar ergibt, auch wenn die wortwörtliche Formulierung für den Laien irreführend sein mag.

Bei drei Sätzen von einer Gesamtschau zu sprechen ist schon sehr gewagt Hab' wohl zuviel US-Sachen gemacht, die Prüfer stellen sich bei sowas immer dumm

Zitat von Megalodon

Meinerseits bestehen da keine Einwände hinsichtlich der Klarheit. Man beachte vor allem das Merkmal "beim Schwimmen" !

Die Formulierung ist ganz klar auf die Speedo-Anzüge gemünzt, die haben so komische Taschen, die sich beim Zug entfalten

Für die Formulierung

"An der Armfläche darf es beim Schwimmen zu keiner Vergrößerung der Armflächen kommen."

gehören die Verantwortlichen allerdings geschlagen. Wie kann es an der Fläche zu einer Vergrößerung der Fläche kommen? Die Fläche selbst wird vergrößert, Punkt. Auch juristisches Deutsch muss irgendwie logisch sein

Matthias