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triathlon-szene.de | Europas aktivstes Triathlon Forum - Einzelnen Beitrag anzeigen - Wo darf man eigentlich mit dem Rad nicht herfahren?
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Alt 03.03.2011, 19:16   #58
FinP
 
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Das ändert aber nichts daran, dass der Weg benutzungspflichtig ist! Das Bußgeld ist also dennoch fällig. Du darfst Dich nicht über die Pflicht einfach hinwegsetzen. Wenn das jeder nach Gutdünken machen würde bei allen Vorschriften, dann wäre ganz schönes Chaos. (An dieser Bushaltestelle ist sicherlich der Atomwaffensperrvertrag nicht in Kraft! Also ein Bußgeld auch nicht durchsetzbar....)

Der zweite Absatz stimmt allerdings unabhängig vom ersten. Da bei Bußgeld wohl auch ne Aufhebungsklage (richtiges Wort) käme. Wobei Du zwei Denkfehler hast:
1. Die Aufhebung der Benutzungspflicht hebt ja nicht das Vorhandensein des Radwegs auf.
2. Der Beweis für die größere Sicherheit auf dem Radweg fehlt.
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