[qbz]

Zitat von Nepumuk

Echt? Warum gilt das denn nicht für alle hier? Ich kann mich nicht daran erinnern, dass du eingeschritten bist, als ich von qbz als "Neoliberaler" oder "Kriegstreiber" beschimpft worden bin.

Das stimmt einfach nicht, ich habe Dich nie weder als Neoliberaler noch als Kriegstreiber bezeichnet. Du stellst hier oben Behauptungen über mich rein, die nicht korrekt sind.

Wenn ich danach suche, erhalte ich angezeigt:

"Bei einer Volksabstimmung käme IMHO niemals eine Mehrheit für über 2 % vom BIP Verteidigungshaushalt zustande, trotz der Kriegstreiber in allen Parteien der Mitte." Vom 4.3. 25 .

Als Kritik an der unbegrenzten Aufhebung der Schuldenbremse für den Verteidigungsetat nach dem Motto: Whatever it´s takes formuliert. D.h. es gibt natürlich in meinen Augen auch in allen Parteien Personen, die nicht darunter fallen. Tatsächlich gingen dann die ersten 3 Milliarden nach der Revision der Abstimmung aus diesem Haushaltstopf dann in die Ukraine und weitere 8 Milliarden wurden dafür eingeplant, obwohl noch kein Haushalt 25 verabschiedet ist.

Und ähnlich allgemein habe ich es damals formuliert, dass ich den Verkauf von öffentlichem Gemeineigentum als typisch neoliberale Politik empfinde als Kritik daran, dass Eure Fraktion forderte wegen der Haushaltssanierung öffentliches Eigentum zu verkaufen. Ich finde das immer noch einen ganz normalen politischen Einwand, den ich überall so vorbringen würde und während meines ganzen Berufslebens in Berlin deshalb die Senatspolitik vor allem unter Sarrazin kritisiert habe als er damit Haushaltslöcher stopfte. Heute bezahlt die Stadt teuere Miete für Ratshäuser, nachdem sie eigene damals verkauft hat.