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Zitat von TriVet

..... Für ihn ging das mit der Erkenntnis einher: Dass ein Staat sich sehr viel Geld leihen und dass man das nicht mit der Verschuldung von Privatpersonen und Unternehmen gleichsetzen kann. Und er kann damit etwas bewirken.[/i]

Die tiefen Zerwürfnisse in der Ampel begannen damit, dass die Ampel in ihrer Haushaltspolitik restliche Kredit-Mittel aus dem Corona Bazooka Kredit für andere Zwecke fest in den Haushalt eingeplant hat und die CDU mit einer Verfassungsbeschwerde Erfolg hatte, weil die Überziehung der Schuldenbremse infolge einer Notlage (Corona) eben eine Zweckbindung bei der Mittelverwendung vorsieht. Anschliessend gab es Streit über die Streichungen und keine Bereitschaft von Lindner quasi eine 3. Notlage zu beschliessen oder von der CDU, die Schuldenbremse im Bundestag zu lockern per Notlage oder ganz zu streichen. (Bazooka 1. Corona, 2. Zeitwende, Sonderfonds Bundeswehr 3. Energiepreisschock? , Blockade Lindner bei 3.) Jetzt geplant: 3. Notlage wegen Ukraine, Aufrüstung.

Es ist jeweils eine 2/3 Mehrheit im Bundestag notwendig!

Es gibt natürlich wie immer in der Volkswirtschaft unterschiedliche Modelle / Theorien über das Mass und die Auswirkungen von Schulden, wobei es letztlich sehr auf den konkreten nationalen Einzelfall einkommt. Man darf Japans Verschuldung oder die der USA nicht 1:1 als Vorbild für DE nehmen. Z.B. spielt es bei Schulden eines Landes auch eine Rolle, wie sich diese auf Staat, Unternehmen, private Haushalte aufteilen. Z.B. können die Staaten sich heute höher verschulden und weisen einen grösseren Schuldenstand auf, weil die Unternehmen viel weniger Schulden haben wie früher, was sich dann im volkswirtschaftlichen System der Bilanz wiederum mit Rücklagen der Sparer etc. ausgleicht.

Eine Besonderheit stellt nämlich der Euro-Raum dar, weil da DE aus Tradition einen besonderen Wert auf einen stabilen Euro legt, d.h. EU-Vorschriften mit Sanktionen legen ebenfalls für die EU-Staaten Verschuldungsgrenzen fest - eingeführt von DE um Italien u.a. zu "zügeln" -, die sich allerdings jetzt als Fessel auch gegen DE richten. Alle Staaten haben eine gemeinsame Währung, aber die Haushaltspolitik und Verschuldung erfolgt national, mit Auswirkung auf die gemeinsame supranationale Währung. D.h. von der Leyen bietet deswegen an, ganz speziell für den Zweck der Aufrüstung die Verschuldungsrichtlinien der EU für alle zu ändern.

Eine hohe Verschuldung der Euroländer wertet den Euro gegen Aussenwährungen ab, die EU-Staaten zahlen mehr für Importe, vor allem Energie- und Rohstoffimporte oder Chinawaren. Bei einem starken Binnenmarkt und einer Industrie, die in der EU viele Güter selbst produziert und einen geringen Schuldenstand hat, ist ein sehr deutlich höherer staatlicher Verschuldungsstand als jetzt entsprechend wenig problematisch.