[Helmut S]

Zitat von Meik

Wenn ich mir die Wahlerfolge der AfD angucke ist das ganz weit gar nicht so weit

Ich habe aus dem Procedere in Thüringen viel Vertrauen in unsere rechtsstaatliche Verfasstheit geschöpft. Daneben finde ich es klasse, dass solche Sachen wie das „Projekt Thüringen“ von Experten im Grunde öffentlich diskutiert und Analysen angestellt werden. Den Transfer dieser Ergebnisse in die Politik könnte man m.E. besser im Sinne von schneller um konsequenter machen.

Auch auf medialer Seite wäre es m.M.n. besser, anstatt regelmäßig Terminologien wie „die Demokratie ist in Gefahr“ o.ä. zu benutzen, eben über solche konstruktiven und motivierenden Debatten zu berichten. Da fällt mir ein: Was is denn nun mit der Idee wichtige Punkte aus dem BVerfGG raus zu nehmen und ins GG zu überführen? Is das nur an mir vorüber gegangen oder is das wieder eingeschlafen?