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Alt 17.07.2024, 14:22   #10185
NiklasD
Szenekenner
 
Registriert seit: 13.12.2018
Beiträge: 1.552
Zitat:
Zitat von Adept Beitrag anzeigen
Wenn das so ist, kannst du bitte eine Quelle nennen, wann das war. Gibt es überhaupt eine Gerichtsentscheidung dafür? Und wenn ja, von welchem Datum?
Man muss ja davon ausgehen, dass ein Verlag/Medium, der oder das verboten wird, danach rechtliche Schritte & Erfolgswahrscheinlichkeiten bis zur höchsten Instanz prüfen lässt. Ist ja eher selten der Fall, dass man eine "Strafe" bekommt & sagt "ach okay, nehmen wir so hin".

Aber deswegen muss so ein Verbot eben rechtlich gut begründet werden, was in Abstimmung mit verschiedenen Anwälten passiert. Und da kannst du gerne glauben, dass das mal eben von Freitag bis Dienstag passiert & man dann einfach mal eben ein ganzes Medium wegen einem Interview verbietet. Das wird in der Realität aber nicht so der Fall sein.

Du kannst dir hier auch gerne mal die Erklärungen des Innenministeriums durchlesen:
https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/k...t-compact.html
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